Schlagzeilen & wichtige Ereignisse – Putins Krieg in der Ukraine verunsichert Europa – 2022
Seit dem 24. Februar 2022 ist plötzlich vieles nicht mehr so, wie wir es unser ganzes Leben lang gewohnt gewesen sind. Krieg in der Ukraine und damit vor unserer Haustür, ohne aktuell sicher zu sein, daß Putins Truppen nicht noch weiter in den Westen vorrücken. Zu den Fakten: Die Ukraine ist nach Russland der flächenmäßig größte Staat Europas, in dem 44 Millionen Menschen leben. Seit der Unabhängigkeitserklärung im Dezember 1991 steht die Präsidialrepublik aktuell vor den größten Herausforderungen ihrer jüngeren Geschichte. Die Entwicklung in der Ukraine erregte bereits in den vergangenen Jahren international Besorgnis und führte längst zu einem Tiefpunkt der russisch-westlichen Beziehungen. Im Frühjahr 2022 ist der bereits 2014 begonnene Konflikt um die Ukraine wieder aufgeflammt. Russland hatte an der Grenze zur Ukraine mit einem massiven Truppenaufmarsch begonnen. Bis Februar 2022 hatte Russland sukzessive rund 150.000 Soldaten und militärisches Gerät an den Grenzen rund um die Ukraine zusammengezogen. Weitere 30.000 russische Soldaten wurden in Belarus stationiert. Mittlerweile sind diese Einheiten nahezu vollständig in die Ukraine eingerückt. Mit der Anerkennung der Separatistengebiete Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten und der Militäroffensive in der Ukraine hat Präsident Putin die diplomatischen Bemühungen abgebrochen und einen Angriffskrieg auf das Land gestartet. Seit Wochen hatten die Ukraine und der Westen befürchtet, Russland könnte eine Invasion planen und in das Nachbarland einmarschieren. Russland bestritt ein solches Vorhaben stets und forderte von der NATO und den USA Sicherheitsgarantien, eine Verringerung der Militärpräsenz an der NATO-Ostflanke und vor allem einen Stopp der NATO-Osterweiterung. Russlands Präsident Wladimir Putin wirft dem westlichen Bündnis schon seit Jahren vor, sich immer weiter in Richtung Russland auszudehnen. Nun forderte er von der NATO schriftliche Garantien, künftig keine weiteren osteuropäischen Staaten wie die Ukraine oder Georgien in die NATO aufzunehmen. Und Putin ging noch einen Schritt weiter in seinen Forderungen: Was die geografische Reichweite der NATO anbelangt, solle diese wieder auf den Stand von 1997 zurückgeführt werden. Damit wäre eine Stationierung von NATO-Einheiten auf dem Gebiet des früheren Warschauer Paktes, des ehemaligen Jugoslawiens, der baltischen Staaten, der Visegrad-Staaten sowie in Rumänien und Bulgarien ausgeschlossen. Die USA und die NATO wiesen diese Forderungen als in weiten Teilen unannehmbar zurück.
- Martin Kühner, Rainer Rühler, Thomas, Evi und David Hellmann, Thomas Scheck
Mehr als 2,5 Millionen Menschen aus der Ukraine sind auf der Flucht. Auch in Deutschland steigen die Zahlen. Die Kriegsflüchtlinge, die in Deutschland nicht bei Familie oder Freunden unterkommen können, werden nach dem "Königssteiner Schlüssel" auf die Bundesländer verteilt. Dieser Verteilungsschlüssel richtet sich nach dem Steueraufkommen und der Bevölkerungszahl der Bundesländer.
Putin möchte Russland wieder als Großmacht etablieren, auf Augenhöhe mit den USA und China, wenn auch nur geopolitisch. Geschichtlich betrachtet geht es Putin um die Wiederherstellung und Sicherung des russischen Imperiums, konstatieren Historiker. Einige Beobachter vermuten auch, es gehe Russland weniger um mögliche NATO-Erweiterungspläne an sich, Putin kämpfe vielmehr gegen ein Erstarken der Demokratie in der Ukraine und nicht nur der Ausweitung des sicherheitspolitischen Einflusses in Osteuropa.
Die Agressionen Russlands würden sich gegen die freiheitlich-demokratische Werteordnung des Westens insgesamt richten, die in Gestalt der Ukraine aus Sicht Russlands eine Gefahr für das autoritäre Regime in Moskau darstelle. Putin befindet sich im Krieg mit uns und er sieht die Ukraine auch als einen Stellvertreterkrieg zwischen dem Westen und Russland.
Nachdem die Kämpfe im Donbass wieder aufgeflammt waren. hat Putin die selbsternannten „Volksrepubliken” Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten anerkannt und Freundschaftsverträge mit ihnen geschlossen. Zum Schutz der aus seiner Sicht bedrohten russischen Staatsbürger startete Putin am 24. Februar 2022 einen Krieg gegen die Ukraine.
In seiner Rede kurz vor dem Einmarsch rechtfertigte Putin den Angriff damit, jene Menschen zu verteidigen, die vom Kiewer Regime misshandelt und ermordet würden. Die russische Armee werde sich um eine „Entnazifizierung“ der ukrainischen Gebiete bemühen und gegen den „Genozid”, gegen den Völkermord an Russen ankämpfen. Die Weltgemeinschaft ist entsetzt angesichts des Angriffskriegs auf ein souveränes Land, verurteilt das Vorgehen Putins und die eklatante Verletzung des Völkerrechts aufs schärfste und hat harte Sanktionen gegen Russland beschlossen.
Annette und ich wohnen in München nur wenige Meter vom Russischen Generalkonsulat in der Möhlstrasse entfernt, das mehrfach Ziel von Demonstrationen gegen Putin gewesen ist
Leidtragende dieses fürchterliichen Krieges sind in erster Linie die ukrainische Zivilbevölkerung, die es nun zu unterstützen gilt
Fast alle privaten Gespräche in diesen Tagen haben diesen bewaffneten Konflikt zum Inhalt, den wir in unserem Leben so nah an unserer Heimat noch nie erlebt haben. Am 10. März sitze ich mit meinen beiden langjährigen Bundeswehr Freunden Martin Kühner und Rainer Rühle beim abendlichen Militär Talk im Franziskaner
Am selben Tag haben wir in meinem Büro mit Laud Ammah einen neuen Mitarbeiter im NXT Boardroom Team
Und drei Tage zuvor donnerte unser Nachbar Wolfgang Wannieck beim Einparken mit seinem Mini in unseren Fiat 500 und drückt das Heck ein
Thomas Scheck grüßt vom Heli Skiing mit seinen beiden Söhnen aus Kanada
David und Thomas Hellmann sind unsere Scouts auf den Ski-Pisten der Dolomiten und hier auf der Fahrt vom Lagazoi am Falzarego Pass in Richtung der Scotoni Hütte
Herrliches Wetter in den Dolomiten .... das wollen wir selber in der kommenden Woche auch geniessen
Die Hellmänner haben sich in einem Ort vor La Villa ein Haus gemietet .... Eva kann leider nicht Ski fahren ... aber alle können die Sonne geniessen
Was die Reichweite des aktuellen Konflikts anbelangt, reicht diese weit über die Problematik um die Ukraine hinaus. Es gehe im aktuellen Konflikt zwar vordergründig um die Ukraine, aber letztlich gehe es um die Neuordnung Europas, wenn nicht sogar der Welt. Ansätze der seit 1990 gesetzten europäischen Sicherheits- und Friedensordnung würden seitens der russischen Regierung wieder grundsätzlich in Frage gestellt, so Markus Kaim. Dies zeigt den Ernst der Lage. Ein Krieg in der Ukraine könnte unter Umständen auch eine Ausweitung auf NATO-Staaten zur Folge haben. Eine direkte militärische Unterstützung für die Ukraine seitens der NATO gilt unterdessen weiter als ausgeschlossen. Da die Ukraine kein Mitglied des NATO-Bündnisses ist, kann sie auch nicht nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags Beistand beantragen.
Darüber hinaus darf aber auch die Gefahr nicht außer Acht gelassen werden, dass die NATO auch ohne ein direktes militärisches Eingreifen in den Krieg hineingezogen werden könnte. Mit seinen die Ukraine unterstützenden Maßnahmen könnte die NATO, der Westen früher oder später zur Kriegspartei werden. Und dies wäre eine gefährliche Entwicklung, wenn man die jüngste Rede Putins in Erinnerung ruft, in welcher er alle deutlich gewarnt hat: „Wer auch immer versucht, uns zu behindern, geschweige denn eine Bedrohung für unser Land und unser Volk zu schaffen, muss wissen, dass die Antwort Russlands sofort erfolgen und zu Konsequenzen führen wird, die Sie in Ihrer Geschichte noch nie erlebt haben. ” Aufgrund dessen sind die NATO und die USA etwa auch nicht auf die Forderungen der Ukraine nach einer Flugverbotszone über der Ukraine eingegangen und wägen die Art der Waffenlieferungen gut ab.
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